(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die ganze Konstruktion von Hartz IV ist grob ungerecht. Es kommen aber noch solche ungerechte Details hinzu, die Sie beschreiben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrte Frau Peter,
ich verweise auf meine Antworten vom 4. und 10. Mai.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform. (...) Deshalb gehe ich davon aus, dass die Reform zum 1.7.2007 in Kraft treten kann. (...)
(...) in der letzten Woche gab es noch letzte Abstimmungsgespräche zur Unterhaltsrechtsreform. Diese haben meiner Einschätzung nach dazu geführt, dass das Gesetz nach Zeitplan zum 1. (...)
(...) Die SPD Bundestagsfraktion ist sich der Notwendigkeit einer effizienten und transparenten Gesundheitsversorgung bewusst. Die Herausforderung unserer Zeit ist es, unser qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen zukunftsfähig zu machen. (...)
(...) Viele unserer Wünsche haben sich mit Gesundheitsreform leider nicht erfüllt. Mit der CDU/CSU war leider keine solidarische Bürgerversicherung machbar. Leider konnten wir auch nicht erreichen, dass sich die privaten Versicherungen am Solidarausgleich beteiligen. (...)