Antwort 08.06.2007 von Andreas Scheuer CSU
Sehr geehrter Herr Stamm,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.06.2007 von Eduard Oswald CSU
(...) Einen entscheidenden Anteil daran hat ebenfalls der von der rot-grünen Bundesregierung eingeführte Kontenabruf. Mit der Abgeltungssteuer wollen wir hier eine Vereinfachung herbeiführen, denn die Abgeltungssteuer soll vor allem einer Kapitalflucht ins Ausland entgegenwirken. Es werden Kapitalerträge sowie Veräußerungsgewinne mit einer 25 prozentigen Quellensteuer erfasst. (...)
Antwort 30.08.2007 von Rainer Fornahl SPD
(...) „Hungerlöhne und Sklavenhaltung“ sind hier aber nun wirklich keine angebrachten Beschreibungen. Die Verwendung solcher Begriffe im Zusammenhang mit dem BMW-Werk Leipzig ist unanständig und zynisch. (...)
Antwort 12.06.2007 von Rüdiger Veit SPD
(...) Die Bundesrepublik ist ein in vollem Umfang souveräner Staat. (...) Dass die Bundesrepublik unter anderem in den Grundgesetzartikeln 116, 120 und 133 die so genannte "Rechtsnachfolge" des Deutschen Reiches übernahm, hat ja genau in dieser Selbstauslöschung des Vorgängerstaates seinen Grund. (...)
Antwort 01.06.2007 von Ingbert Liebing CDU
Sehr geehrter Herr Scheller,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 29.05.2007 von Christoph Pries SPD
(...) Ich bin der Ansicht, dass gewalthaltige Spiele in den Händen von Kindern nichts zu suchen haben. Allerdings glaube ich, dass dies mit den geltenden Gesetzen zu erreichen ist, wobei diese allerdings effektiver um- und durchgesetzt werden müssen. (...)