(...) Bis zu einer Entscheidung über die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahre 2004 ruhten die Arbeiten. „Ein Datum für den Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse zur ‚Dresdener Bahn’ kann derzeit nicht terminiert werden“, so der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann (SPD). (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2007 von Peter Rzepka CDU
Antwort 09.03.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
(...) weshalb Sie sich von der Politik als Benutzer von Benzinfahrzeugen bestraft sehen, kann ich in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehen. (...)
Antwort 12.02.2007 von Johannes Kahrs SPD
(...) Die Gesundheitsreform trägt den ständig steigenden Gesundheitskosten Rechnung. Dass dies zu viel Unzufriedenheit führt, überrascht mich nicht. (...)
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Antwort 06.02.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) der Luftverkehr ist besonders verletzlich. Deshalb hat der Gesetzgeber mit breiter Mehrheit entschieden, daß alle Bürger, die in sicherheitsrelevanten Bereichen des Luftverkehrs tätig sind, sich einer Überprüfung ihrer Zuverlässigkeit unterziehen müssen. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU