Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich habe auch nie damit geprahlt, Frau Angelika Merkel nicht gewählt zu haben. (...) Und schließlich: Staatsminister bin ich geworden, weil mich Außenminister Steinmeier darum gebeten hat. (...)

Sehr geehrter Herr Gieseke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage auf persönlichem Wege. Bitte kontaktieren Sie mich hierzu über mein Büro und unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift.

(...) Ich kann Ihren Wunsch nach einer verkehrsgünstigen Anbindung durchaus nachvollziehen, vor allem wenn Sie eine solche tagtäglich nutzen müssen, um zur Arbeit zu gelangen. Das berechtigte Interesse an einer guten Verkehrsanbindung ist jedoch regelmäßig mit den Interessen der von einem Straßenneubau betroffenen Anwohner und Umweltschutzaspekten in Einklang zu bringen. (...)

(...) Es entspricht meiner grundlegenden Überzeugung, dass eine moderne Umwelt- und Energiepolitik nicht auf Kosten der Verbraucher gehen sollte. (...) Es geht bei der Diskussion über einzelne Maßnahmen zum Klimaschutz aus meiner Sicht auch nicht um ein „Verbot der Glühbirne“. (...)

Sehr geehrter Herr Gaehner,

(...) Wir geben viel Geld für Kampagnen gegen das Rauchen aus, erschweren den Zugang zu Zigarettenautomaten und diskutieren ein allgemeines Rauchverbot und sind dabei aber dringend auf die mehr als 14 Mrd. Euro Einnahmen aus der Tabaksteuer angewiesen. Diesen Widerspruch aufzulösen wäre aus meiner Sicht eine ebenso lohnenswerte Diskussion.