Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Otto Fricke
Antwort 02.03.2007 von Otto Fricke FDP

(...) Die Forderung nach einem völligen Verbot – einerleiVerbotn nur in der Öffentlichkeit oder sogar in Privatwohnungen – übersieht, dass Rauchen noch für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung zur täglichen Lebenspraxis rechnet. (...) Und das Entscheidende ist: Es ist für die wesentlichen Ziele des Nichtraucherschutzes auch nicht notwendig. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 18.07.2007 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Zum Schutz gegen missbräuchliche Abmahnungen enthält das UWG eine Reihe von Vorkehrungen. Nach § 3 UWG sind nur solche Wettbewerbshandlungen unzulässig, die geeignet sind, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 01.03.2007 von Fritz Rudolf Körper SPD

Sehr geehrter Herr Hoeffgen,

mein Gesprächsangebot an Sie steht. Wir können uns dann auch gerne über Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Rudolf Körper

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 20.03.2007 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Kennzeichen unserer modernen Gleichstellungspolitik ist es, bei unseren Maßnahmen die ganze Vielfalt von Frauen- und Männerleben, wie sie sich heute in Deutschland darstellt, zu betrachten. Es geht um gleiche Chancen von Frauen und Männern mit und ohne Kinder, in allen Alterstufen und Lebensphasen ebenso wie in besonderen Lebenssituationen. (...)