Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henri P. • 01.08.2024
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 06.09.2024 Interessensvertretung ist ein legitimes Instrument im demokratischen Gesetzgebungsprozess und hilft dabei, verschiedene Positionen zu berücksichtigen und in Einklang zu bringen.
Frage von Thomas S. • 31.07.2024
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU Frage von Peter B. • 28.07.2024
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU Frage von Sascha E. • 26.07.2024
Antwort von Jan Wenzel Schmidt AfD • 29.07.2024 Gegen die verleumderische Schmutzkampagne des ZDF in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenwatch werde ich mich juristisch wehren.
Frage von Janina A. • 26.07.2024
Antwort von Petra Berg SPD • 22.08.2024 Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.
Frage von Uta S. • 25.07.2024
Antwort von Thomas Schmid BSW • 28.07.2024 Es darf kein "Hoheitswissen" geben.