Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2007 von Hubert Hüppe CDU
(...) Sie schreiben zutreffend, dass die unerträgliche Situation der Spätabtreibung Eingang in die Koalitionsvereinbarung gefunden hat. In der Tat hat die CDU/CSU immer wieder versucht, mit dem Koalitionspartner gemeinsam eine Verbesserung zu erreichen, leider erfolglos. (...)
Antwort 22.04.2007 von Steffen Krause DVU
Sehr geehrte Frau Müller,
Antwort 24.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Es ist grundsätzlich so, dass Personen, die für mich in meiner Funktion als Abgeordneter tätig sind, nicht die Arbeit meines Ministeriums übernehmen können. Umgekehrt dürfen MitarbeiterInnen meines Ministeriums nicht Aufgaben meines Abgeordnetenbüros übernehmen. Ein Grund liegt in der unterschiedlichen Verantwortung über die Leistungsbudgets: Für mein Team im Abgeordnetenbüro bin ich, der Abgeordnete Sigmar Gabriel, Arbeitgeber. (...)
Antwort 04.05.2007 von Renate Gradistanac SPD
(...) Bei der Debatte zur Überarbeitung der Sicherheitsgesetze darf die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit nicht in Frage gestellt werden. Notwendig ist eine verfassungskonforme Abwägung zwischen den Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger und den für die Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung notwendigen Mitteln (...)
Antwort 19.03.2008 von Gunter Weißgerber SPD
Sehr geehrter Herr Hermann,
ich darf Sie auf meine ausführlichen Antworten zum selben Thema auf dieser Seite verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Gunter Weißgerber