Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Soltau,

(...) der Leiterin dieses sogenannten Institutes, Christl Ruth Vonholdt, bin ich bei öffentlichen Veranstaltungen schon verschiedentlich begegnet. Dabei konnte ich mich von den unwissenschaftlichen Arbeitsmethoden und den haarsträubenden Ansichten der OJC überzeugen. Über meinen Eindruck von der Person will ich mich aus Gründen der Höflichkeit nicht öffentlich einlassen. (...)

(...) Zunächst zum Weltwärts-Programm. Vom Bundesentwicklungsministerium ist geplant, das die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Weltwärts-Programms während der Zeit im Ausland Kindergeld beziehen. Wie Sie richtig von der Web-Seite zitieren, ist der entsprechende Gesetzentwurf noch im parlamentarischen Verfahren. (...)

(...) Wie bei jedem Gesetz hat die Bürgerschaft selbstverständlich die Möglichkeit, auch dieses Gesetz gegebenenfalls nachzubessern. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Ausweitung des Rauchverbotes auf Wartehäuschen noch nicht angedacht. Wir werden diesen Aspekt bei unseren Beobachtungen aber mit im Blick behalten. (...)

Sehr geehrter Herr Lindauer,

(...) die Tarife im HVV sind hoch, das ist keine Frage. Dafür hat auch der CDU-Senat maßgeblich gesorgt, der in den vergangenen Jahren mehrfach Tariferhöhungen des HVV zugestimmt und von der CDU-Mehrheit in der Bürgerschaft hat beschließen lassen. Mittlerweile werden die HVV-Tarife jährlich angehoben, statt wie früher alle 2 Jahre. (...)