Sehr geehrter Herr Denef,
ich habe Ihnen bereits ausführlich auf Ihre Fragen zum Thema "Verjährung" geantwortet - dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Sehr geehrter Herr Denef,
ich habe Ihnen bereits ausführlich auf Ihre Fragen zum Thema "Verjährung" geantwortet - dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
(...) Hamburg leistet sich den teuersten Strafvollzug Deutschlands. Kein Gefangener wird aus einer Hamburger Vollzugsanstalt "ohne ausreichende Vorbereitungen" entlassen. (...)

(...) die Aufgabe der Politik, nämlich Rahmenbedingungen zu schaffen, um Menschen überhaupt in die Lage zu versetzen sich einen Lohn zu verdienen. Darüber hinaus, bekenne ich mich zur sozialen Marktwirtschaft und damit auch der Tarifautonomie, d.h. die Politik sollte sich aus der Festlegung von Lohnhöhen weitgehend heraushalten. (...)
(...) Viele Gesamtschulen leisten eine hervorragende Arbeit. Vielmehr wollte ich zum Ausdruck bringen, dass ich die seit vielen Jahren stark ideologisch geführte Diskussion über das Für und Wider der Gesamtschule nicht für zielführend halte. Ich bin dagegen, eine Schulform gegen die andere auszuspielen. (...)