Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Andreas H. • 10.03.2008
Frage an Olav Gutting von Andreas H. bezüglich Verkehr
Portrait von Olav Gutting
Antwort 08.04.2008 von Olav Gutting CDU

(...) Die Fahrschulausbildung in Deutschland gilt in Europa als vorbildlich. Damit dies so bleibt, entwickelt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen auf hohem Niveau weiter fort. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort 19.03.2008 von Gunter Weißgerber SPD

(...) Aber noch einmal: Bevor die Diskussion über die Folgen einer solchen Entscheidung geführt werden kann, muss sich eine Gesellschaft selbst fragen, welches ihr sozialpolitisches Selbstverständnis ist: Meines ist eines - wenn Sie mir das Bild gestatten - , dass dem Einzelnen nach dem Stolpern hilft und nicht vor dem Beginn des Laufes. Erwerbsarbeit und Einkommen müssen für mich - stets - untrennbar verbunden bleiben. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.03.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Sachlage für einen "Raucherwirt": (...) Er hat nicht das Recht, bestimmte potentielle Kundengruppen auszuschließen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 14.03.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Ebenso ist es nicht zu billigen, wenn das Existenzrecht des Staates Israel in Frage gestellt wird. Dies gilt nicht nur erst recht wegen des besonderen historischen Verhältnisses zwischen Deutschland und Israel, sondern auch im Verhältnis zu anderen Staaten; eine ähnliche Hetze z.B. gegen Dänen und Dänemark wäre hierzulande ebenso unzulässig. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 19.03.2008 von Angelika Graf SPD

(...) Ich persönlich bin da aber traditionalistisch und möchte den ursprünglichen Begriff beibehalten, zumal dieser meiner Meinung nach auch stärker die notwendige Zusammenarbeit der Frauen zwischen („inter“) den Völkern („natio“=Volk) betont, kämpferischer und politischer klingt. Der Begriff „Weltfrauentag“ erinnert mich zu sehr an den Begriff „Muttertag“, wodurch – für mich persönlich – der mit dem Internationalen Frauentag verbundene politische Anspruch etwas leidet. (...)