Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Bogk,

ich führe keine Endlosdiskussion über Wahlmaschinen. Meine Position ist deutlich geworden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter

Wiefelspütz, MdB

Frage von Andreas Z. • 15.05.2008
Frage an Arnold Vaatz von Andreas Z. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 10.06.2008 von Arnold Vaatz CDU

(...) Sie fragen mich, ob ich einen Widerspruch zwischen der Bergpredigt und der Bundeswehr sehe. Nun: Ich kann selbst bei nochmaligem intensiven Studium der Bergpredigt aus ihr keine präzisen und eindeutigen Vorschläge für die Entscheidung eines Politikers für den Fall ableiten, dass z.B. Massaker wie in Srebrenica, in Ruanda oder Vertreibungen wie im Darfur unmittelbar drohen oder entführte Flugzeuge auf ein Hochhaus zurasen. Mein eigenes Empfinden sagt mir, dass es eine widerliche Feigheit auf Kosten fremder Menschen wäre, in solchen Fällen tatenlos zuzusehen, wie unschuldige Menschen abgeschlachtet werden, obwohl ich hätte mit Waffengewalt einschreiten können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 15.05.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Tietz / sehr geehrte Frau Tietz?

auch über Gesetzesänderungen zur Abgeordnetenentschädigung wird nicht in wenigen Stunden entschieden, da dies formal schon nicht möglich ist.

Frage von Erik S. • 15.05.2008
Frage an Axel Berg von Erik S. bezüglich Recht
Portrait von Axel Berg
Antwort 25.06.2008 von Axel Berg SPD

(...) Denn wenn man sieht, was in den letzten Wochen für erschreckende Neuigkeiten ans Licht kommen (Telekom hört Journalisten ab, Lidl bespitzelt seine Angestellten, der BND hört weiterhin Journalisten ab, und die Finanzminister Huber unterstellte bayerische Lotterie späht Vertragspartner mit Trojanern aus) wird einem klar: in Deutschland hat sich eine Kultur des Datenmissbrauchs ausgebreitet. Heutzutage gibt es mehr und größere Datenquellen als je zuvor: Suchmaschinen im Internet schreiben ein Protokoll über jede Anfrage, die kommt. (...)