Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für die Einführung eines Grundeinkommens müssten riesige Summen bewegt werden. Ich denke, wir sollten realistisch sein und das Geld, was wir haben, in die Absicherung derer investieren, die in einer Notlage sind. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 28.08.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die bestehende Bedrohung durch den internationalen Terrorismus stellt wie in anderen westlichen Staaten auch die Politik und Regierung in Deutschland vor besondere Herausforderungen. Im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit müssen vor allem die zu schützenden Menschen und Grundprinzipien unseres Zusammenlebens im Zentrum politischer Entscheidungen stehen, ohne Freiheitsrechte unverhältnismäßig zu beschränken. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 10.07.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Ihre Einschätzung zur Riester-Rente kann ich gar nicht teilen. Es ist ganz unstreitig, dass gerade Geringverdiener und kinderreiche Familien von der Riester-Rente profitieren. Auch Verbraucherschutzorganisationen wie der Bund der Versicherten, der einer besonderen Regierungsfreundlichkeit sonst nicht unbedingt verdächtig ist, bestätigen dies. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 16.06.2008 von Hubert Hüppe CDU

(...) Ich persönlich habe die Hauptseiten meines Internetauftritts übersetzen lassen. Gebärdende Menschen können seit Anfang diesen Jahres die Hauptseiten meines Internetauftritts in Gebärdensprache verfolgen. (...)