Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 26.06.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird nicht nach dem Prinzip eines „Nullsummenspiels“ finanziert, bei dem ein Projekt dem anderen das Budget wegnimmt.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 29.06.2026 von Daniela Ludwig CSU

Nach aktuellem Stand kann der Brenner-Basistunnel auch vor Fertigstellung des deutschen Nordzulaufs über die bestehende Strecke Rosenheim–Kufstein angebunden werden. Die Bestandsstrecke wird im Rahmen der Korridorsanierung München–Rosenheim modernisiert. Die weiteren Planungen erfolgen durch die DB InfraGO. Die parlamentarische Befassung zum Brenner-Nordzulauf wird derzeit vorbereitet.

Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Portrait von Daniel Wesener
Antwort ausstehend von Daniel Wesener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.06.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Wie bereits veröffentlicht, ist mit den Gewerkschaften verabredet, die gegebenenfalls erforderliche Anpassung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG in den nächsten Monaten abzuschließen und notwendige Anpassungen dem Landtag vorzulegen.