Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja L. • 28.04.2026
Wie wollen Sie sicherstellen,dass Menschen einkommensunabhängig Zugang zu Psychotherapie behalten, wenn sich das Angebot durch Kürzungen bzw Budgetierung verringert?Die Versorgung steht auf dem Spiel!
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Herbert D. • 28.04.2026
Wenn doch so viel über Bürokratieabbau geredet wird, warum nicht über die §§ 325 ff. HGB für die KLEINEN?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Günther A. • 28.04.2026
Welche Position nimmt die Linke in der causa Hüseyin Dogru ein, der vom Ministerrat der Europ. Union wegen der Inanspruchnahme seiner grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit sanktioniert wurde?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Im Fall Doğru sollte die Bundesregierung auf Transparenz, Verhältnismäßigkeit und eine schnelle rechtsstaatliche Überprüfung drängen.

Frage von Ingeborg K. • 28.04.2026
Sehen Sie eine Möglichkeit, die angedachte Budgetierung der ambulanten Psychotherapie zu stoppen, um so langfristig eine angemessene psychotherapeutische Versorgung für alle zu gewährleisten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Rene S. • 28.04.2026
Könnte in der Familienversicherung für nicht erwerbstätige Ehepartner mit begrenzten Sprachkenntnissen (z. B. A1) ein eigener Beitrag oder Einkommensanteil eingeführt werden und gibt es Ausnahmen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

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Frage von Barbara D. • 28.04.2026
Wie kann es sein, dass wenn man als Student einen Nebenjob ausübt, um nicht vom Staat leben zu müssen, bestraft wird, indem man sich selbst versichern muss? (studentische Versicherung 150€/Monat)
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 12.05.2026 von Emmi Zeulner CSU

Gerade für junge Menschen, die Verantwortung übernehmen und ihren Lebensunterhalt selbst finanzieren möchten, wirken solche Regelungen oft wenig gerecht bzw. fühlen sich auch einfach ungerecht an, weil man in der Situation schon versucht hat, alles bestmöglich alleine zu stemmen und dafür „bestraft“ wird.