Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort von Jakob Blankenburg
SPD
• 03.09.2025

Nur für Klimaschutz und Zukunftstechnologien: KTF-Mittel dürfen nicht zweckentfremdet werden.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 04.09.2025

Während Geschwindigkeitsverstöße heute flächendeckend überwacht und sanktioniert werden können, fehlt es im Bereich der Lärmüberschreitung bislang an vergleichbaren technischen Mitteln.

Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 12.09.2025

inschränkungen der Förderungen wären kontraproduktiv und entsprächen auch nicht den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Wir brauchen vielmehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen, die in Solarenergie investieren möchten.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 01.09.2025

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu machen.

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