Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 28.07.2026
Hallo Frau Staffler, ich hoffe es geht Ihnen gut! Wie blicken Sie auf die aktuelle Waldbrandsituation in Europa, die uns extrem vor Augen führt, wie unsere Lebensweise dem Klima schadet?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 04.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Die Bundesregierung hat mit dem Klimaschutzprogramm 2026 ein umfassendes Paket mit 67 Einzelmaßnahmen beschlossen. Dieses Programm zielt darauf ab, bis zum Jahr 2030 zusätzlich mehr als 25 Millionen Tonnen CO2 einzusparen.

Frage von Heide D. • 28.07.2026
Franziska Giffey - Was unternehmen Sie für Pendler mit E-Auto auf den Parkplätzen vor öffentlichen Verkehrsmitteln? Warum gibt es nicht ausreichend Wallboxen dort.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Jürgen R. • 28.07.2026
Warum wird in Deutschland keine Videoüberwachung an Straßen und Plätzen durchgeführt. Denn der normale Bürger hat nichts zu verbergen. Einige Bürger verstecken sich hinter den Datenschutz
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Victoria F. • 28.07.2026
Herr Koob, wie können Sie für die GKV Reform stimmen, wenn die Konsequenzen für gesetzlich versicherte so verheerenden werden? Frauen trifft es wieder besonders hart (Krebs-+Schwangerschaftsvorsorge)
Portrait von Markus Koob
Antwort 30.07.2026 von Markus Koob CDU

Weder werden die gesetzlichen Ansprüche auf Schwangerschaftsvorsorge noch auf gynäkologische Krebsfrüherkennung abgeschafft. Gesetzlich versicherte Frauen haben weiterhin Anspruch auf die in den Mutterschafts- und Krebsfrüherkennungsrichtlinien festgelegten Untersuchungen. Dazu gehört auch die jährliche klinische Untersuchung zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs.