Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 04.08.2026
Wann haben Sie das letzte Mal das Impressum und die Datenschutz-Informationen für die Webseiten des FDP-Bezirksverbands Niederrhein auf den aktuellen Sach- und Rechtsstand bringen lassen?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Frage von Eric C. • 04.08.2026
Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Abnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik.

Frage von Eric C. • 04.08.2026
Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Timon N. • 04.08.2026
Anlasslose Chatkontrolle muss tabu sein. Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland im Rat einer anlasslosen Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt? Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort ausstehend von Sandra Khalatbari CDU
Frage von Maik v. • 04.08.2026
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Elternunterhalt: Gilt die angekündigte Änderung der 100.000-Euro-Einkommensgrenze weiterhin als Vorhaben der Bundesregierung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD