Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel R. • 16.08.2026
Welche konkrete Unterstützung planen Sie für schwerwiegend Kranke und Behinderte Betroffene des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort ausstehend von Matthias Mieves SPD
Frage von Marcel R. • 16.08.2026
Was unterscheidet ihren Vorschlag zum zukünftigen Umgang mit Cannabis als Medikament mit der Regelung die bisher galt? Wieso ist der Härtefall den sie Beschreiben nicht im Gesetz benannt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Frage von Frank H. • 16.08.2026
Wie stehen Sie dazu, dass viele unserer Politiker eine Unternehmensbeteiligung in der freien Wirtschaft haben, was eine objektive Entscheidung, bei Eingaben im Land-oder Bundestag unmöglich macht?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Patrik B. • 16.08.2026
Sehr geehrter Herr Gesundheitsminister Linnemann,warum wurde das Programm zur Förderung der Anpassung sozialer Einrichtungen an den Klimawandel von der Bundesrgierung gestrichen?MfG Patrik B.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Patrik B. • 16.08.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, wie resistent ist die Union gegenüber Kampagnen von rechten Netzwerken und Medien? MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU