Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke • 16.09.2025

unsere Position zum Thema Religionsfreiheit finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/religionsfreiheit/.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2025

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit langem für bessere Haftbedingungen ein – insbesondere für mehr Personal in Justizvollzugsanstalten, eine angemessene Gesundheitsversorgung, transparente Kontrollmechanismen sowie gegen Isolation und Überbelegung.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU • 11.07.2025

Die CDU steht für eine Arbeits- und Familienpolitik, die Leistung fördert, Lebensrealitäten anerkennt und individuelle Entscheidungen respektiert. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die Menschen motivieren – nicht bevormunden.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD • 15.09.2025

Über eine Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss kann aus meiner Sicht immer erst nach sorgfältiger Prüfung aller vorliegenden Fakten und der Bewertung der parlamentarischen Aufklärungsmöglichkeiten entschieden werden