Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko N. • 16.11.2023
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 06.12.2023 Wie sie sicher wissen, können wir als Politikerinnen und Politiker nicht auf die Preisgestaltung des freien Marktes einwirken. In einer sozialen Marktwirtschaft ist dieser Eingriff nicht möglich. Um diese Entwicklungen abzufedern und um Ihnen und anderen Familien in Not zu helfen, reagieren wir mit sozialpolitischen Maßnahmen. Unser Sozialstaat steht ihnen in diesen Zeiten zur Seite.
Frage von Leon W. • 14.11.2023
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Lisa J. • 13.11.2023
Antwort von Peggy Schierenbeck SPD • 24.01.2024 Für Grundnahrungsmittel gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 %. Die Mehrwertsteuer ist nur ein Instrument von vielen, um eine gesunde Ernährung zu fördern.
Frage von Heiko F. • 11.11.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024 In der Bundesregierung haben wir uns jetzt auf Verschärfungen im bestehenden Tierschutzgesetz geeinigt.
Frage von Brigitta H. • 05.11.2023
Antwort von Matthias Lammert CDU • 09.11.2023 Bedauerlicherweise gab es hierfür im Bundestag keine Mehrheit. Aktuell wird wohl ein neuer parlamentarischer,entarischer Versuch unternommen.
Frage von André S. • 03.11.2023
Antwort von Andreas Winhart AfD • 13.11.2023 Hierzu liegt in der AfD keine einheitliche Meinung vor, v.a. wenn es so sehr ins Detail geht, wie Eiernudeln aus "Massentierhaltung" .