Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sina C. • 15.05.2026
Werden Sie sich gegen die geplante Budgetierung und Kürzungen in der Psychotherapie einsetzen, um eine bedarfsgerechte Versorgung und die wirtschaftliche Existenz niedergelassener Praxen zu sichern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 22.06.2026 von Armand Zorn SPD

Die SPD will stabile GKV-Finanzen. Wir prüfen genau, ob die geplanten Änderungen die Versorgung gefährden, und wollen Qualitätsverluste verhindern.

Frage von Louis S. • 15.05.2026
Wie positioniert sich Ihre Partei gegenüber den neuesten prohibitiven Forderungen der BÄK?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Unabhängig davon dürfen die gesundheitlichen Risiken des Cannabiskonsums nicht verharmlost werden.

Frage von Kai-Philipp W. • 15.05.2026
Werden Sie sich für den Erhalt der steuerfreien Haltefrist von einem Jahr für Kryptowährungen (§ 23 EStG) einsetzen?
Portrait von Frank Bommert
Antwort ausstehend von Frank Bommert CDU
Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 15.05.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Ich unterstütze EU-weite KI-Risikostrategien sowie ergänzende nationale Strategien.

Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, die diese Szenarien adressiert, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Lukas Sieper
Antwort 07.09.2026 von Lukas Sieper PdF

Was die legislativen Schritte betrifft, so befürworten wir eine inklusive Politikgestaltung, die auf Fachwissen, technologischer Voraussicht und evidenzbasierten Entscheidungen beruht.

Frage von Kristin W. • 15.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine ergänzende nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Ich halte eine europäische KI-Risikostrategie für notwendig. Angesichts der globalen Entwicklung von Künstlicher Intelligenz wäre langfristig sogar ein international abgestimmter Ansatz wünschenswert.