Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.08.2026 von Markus Ferber CSU

Ich setze mich dafür ein, dass Anpassungen an der Verpackungsverordnung entweder über den sog. Umweltomnibus (ein Paket von Anpassungen an diversen Rechtsakten mit Bezug zu umweltpolitischen Themen, das derzeit verhandelt wird) oder über eine ad-hoc-Anpassung der Verpackungsverordnung erfolgen.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 04.09.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht darf die Umsetzung der neuen Regeln nicht dazu führen, dass kleine Unternehmen ihr Geschäft innerhalb der EU nicht mehr wirtschaftlich betreiben können.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 17.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 20.08.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir werden die Auswirkungen dieses Gesetzes aufmerksam verfolgen, auch im Hinblick auf Versorgungssicherheit, Therapiealternativen und mögliche Folgekosten. Sollte es zu Fehlentwicklungen kommen, werden wir sehr schnell entsprechende Korrekturen prüfen.