Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 02.01.2026
Wie lautet das Urteil aus der Klage v. 17.10.2023 d. Hr. Schindler und Dr. Unzicker (Verwaltungsgericht Köln – Gz.;Z13-018-590005-0253-0002/23 S- ) gegen die BRD / Bundesamt für Verfassungsschutz?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 07.01.2026 von Marc Henrichmann CDU

Offenbar ist ein wie auch immer geartetes Verfahren entweder nicht eröffnet oder bisher nicht abgeschlossen worden

Frage von Doris H. • 02.01.2026
Wann ist endlich Schluss damit, eine beitragsfreie Mitversicherung in den Sozialversicherungen ohne jede gesellschaftlich relevante Leistung zu gewähren? Z.B. durch Heirat, ohne Kinder oder Pflege.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Florian H. • 02.01.2026
Hallo Herr Gysi, bei 50 namentlichen Abstimmungen 2025 waren Sie bei 26 Abstimmungen nicht beteiligt. Wodurch ergibt sich diese hohe Zahl?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.01.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Für diese Zahl, die ich bedaure, gibt es einen Grund, der sich jetzt ändert, wie auch aus meinen Abstimmungsteilnahmen in diesem Jahr ersichtlich ist.

Frage von Patrik B. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, wie stärkt die Senkung der Luftverkehrssteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Fluglinien wenn sie sich nicht in sinkenden Ticketpreisen niederschlägt?MfG Patrik B.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Rainer K. • 02.01.2026
Frau Scheer, wie sind Sie von Ihrer Ausbildung als Violinistin zu Ihrer Rolle als energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gekommen?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Norma H. • 02.01.2026
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Wann gedenken Sie die völkerrechtswidrigen militärischen Angriffe Venezuelas durch die US-Regierung, bei denen inzwischen 107 Zivilisten zu Tode kamen, zu verurteilen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU