Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 16.01.2026
Wie stehen sie dazu haushaltnahhe dienstleistungen aus den leistungen der pfegeversicherung beri grad 1 herauszunehmen
Portrait von Janine Wissler
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke
Frage von Michael E. • 16.01.2026
Soll die DB Carco zentrale in mainz verbleiben und kommt unesco welterbebewerbung für mainzer Dom und Seilbahn nach Wiesbaden
Portrait von Daniel Köbler
Antwort ausstehend von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hendrik F. • 16.01.2026
Die Art der US-Unterdrückung der Initiative HateAid benennen Sie als unrecht und ähnlich geartete Maßnahmen der EU-Verwaltung gegen Einzelpersonen als rechtens. Wo ist der Unterschied?
Portrait von Janina Böttger
Antwort ausstehend von Janina Böttger Die Linke
Frage von Hendrik F. • 16.01.2026
Sehen Sie in Ihrer Teilnahme am Wahlprüfungsausschuß zu möglichen Fehlern bei der Wählerstimmenauszählung zu Ungunsten des BSW einen Interessenkonflikt?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 20.01.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Nein, die Prüfung erfolgte ausschließlich nach dem Wahlprüfungsgesetz.