Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David L. • 19.06.2026
Wie erklären Sie Menschen mit Behinderung, dass sie weiterhin keinen einklagbaren Anspruch auf umfassende Barrierefreiheit erhalten?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von David L. • 19.06.2026
Die SPD spricht regelmäßig von sozialer Gerechtigkeit und Teilhabe. Warum enthält der Gesetzentwurf keinen wirksamen Anspruch auf Schadensersatz gegenüber privaten Unternehmen bei Diskriminierung?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von David L. • 19.06.2026
Sie bezeichnen sich selbst als Fürsprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung. Warum sind Brandschutz und Arbeitsschutz für Unternehmen verpflichtend, Barrierefreiheit aber nicht?
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Frage von Johanna S. • 19.06.2026
Teilen Sie die Kritik am Lanz-Auftritt von Güner Balci aus Ihrer Story? Wie stehen Sie im Berliner Diskurs zum Umgang mit israelbezogenem Antisemitismus und islamistischen Strukturen?
Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 19.06.2026 von Orkan Özdemir SPD

Ich teile die Bedenken von Herrn Khalid, der mit seiner Gemeinde nachweislich großartige Integrations- und Präventionsarbeit leistet und auch schon von der Bundesregierung dafür hervorgehoben wurde.

Frage von Hans M. • 19.06.2026
Ist die angekündigte Löschung sensibler Staatsdaten bei einem demokratisch zustande gekommenen Regierungswechsel mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Hans M. • 19.06.2026
Ist die angekündigte Löschung sensibler Staatsdaten bei einem demokratisch zustande gekommenen Regierungswechsel mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar?
Portrait von Josef Oster
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU