Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe S. • 24.06.2026
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Ab welchen Jahr frühestens soll die abschlagsfreie Rente bis 65 Jahre abgeschafft werden. Dieses dürfte ja frühestens ab 2032 der Fall sein?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Christiane H. • 23.06.2026
1
Guten Tag Herr Dobrindt, welche Zugeständnisse machen Sie aktuell den Taliban,damit Ihre geplanten Rückführungen, 3 im Monat, nach Afghanistan voll- zogen werden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Cornelia W. • 23.06.2026
Aus welchem Grund dürfen Kinder die Kita nur maximal 30 Stunden/Woche besuchen, wenn ein Elternteil (aufgrund Geburt eines weiteren Kindes) in Elternzeit geht?
Portrait von Kurt Fischer
Antwort ausstehend von Kurt Fischer SPD
Frage von Salome S. • 23.06.2026
Warum müssen Beamte nicht in die Rentenkasse einzahlen? Es wird darüber diskutiert, ob man den Minijob abschafft. Sollte man nicht lieber das ändern?
Thomas Gebhart
Antwort ausstehend von Thomas Gebhart CDU
Frage von Jan L. • 23.06.2026
Inwiefern kann eine verfassungswidrige Besoldung, die in 5 Jahren dem Nominallohnindex um 35% hinterherinkt, verfassungskonform gewesen sein?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt hatte, hinkt der Vergleich mit der Besoldung der Beamtinnen und Beamten aus einer Vielzahl an Gründen

Frage von alexander r. • 23.06.2026
Warum gibt es in ganz Hohenschönhausen, zum Lärmschutz und zur Geschwindigkeitsüberwachung überhaupt keine festen Blitzeranlagen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU