Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Corinna B. • 26.03.2026
Inwiefern werden Sie sich gegen die geplanten Honorarkürzungen für ambulante Psychotherapie seitens der Krankenkassen einsetzen?
Portrait von Jonas Geissler
Antwort 30.03.2026 von Jonas Geissler CSU

Das Grundproblem ist, dass die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung nicht unmittelbar politisch festgelegt wird.

Frage von Christiane L. • 26.03.2026
Sehr geehrte Frau Winter, wie können Sie zulassen, dass bewährte Konzepte im Projekt Demokratie leben eingestellt werden - gerade jetzt, wo sich die AFD genau das wünscht??!
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 01.04.2026 von Wiebke Winter CDU

"Demokratie leben!“ soll nicht wegfallen, sondern neu ausgerichtet werden: wirksamer, transparenter und stärker auf Demokratiebildung und Prävention fokussiert.

Frage von Christiane L. • 26.03.2026
Sehr geehrter Herr Röwekamp, wie kann es sein, dass Sie bewährte Konzepte zur politischen Bildung im Projekt 'Demokratie leben' einstellen wollen? Gerade jetzt, wo sich die AFD genau das wünscht??!
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Politische Bildung und die Förderung demokratischer Teilhabe bleiben aus meiner Sicht ein zentraler Bestandteil staatlicher Verantwortung. Diese Aufgabe wird auch weiterhin verlässlich wahrgenommen werden müssen.

Frage von Corinna B. • 26.03.2026
Inwiefern werden Sie sich gegen die geplanten Honorarkürzungen ambulanter Psychotherapie durch die Krankenkassen einsetzen?
Johannes Wagner am Redepult im Bundestag
Antwort 13.07.2026 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Honorarkürzungen in der Psychotherapie sind inakzeptabel. Wir Grünen fordern strukturelle Reformen und setzen uns für eine faire Vergütung ein.

Frage von regina t. • 26.03.2026
Werden Sie in der Opposition den in der Ampelkoalition vorhandenen Gesetzesentwurf zum Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung bei Milchkühen wieder aufgreifen beziehungsweise einreichen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 05.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen vertreten die Auffassung, dass jeglichen längere Anbindung von Tieren nicht akzeptabel ist

Frage von Viktoria P. • 26.03.2026
Liebe Frau Brandes, der Bundestag befasst sich am 27.3.26 mit „Demokratie leben – Engagement schützen, Förderstrukturen erhalten“. Wie würden Sie sich dazu positionieren? Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ein Foto von Ina Brandes MdL, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU