Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans S. • 27.06.2026
Wieso setzen Sie bzw. ihre Partei sich nicht dafür ein, die Erhöhung der Diäten für die Abgeordneten im 2026 auszusetzen?
Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Frage von Inna F. • 27.06.2026
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Wir nehmen die deutsche Aufnahme ernst und bleiben hier – welche rechtlichen Schritte sichern uns jetzt eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Inna F. • 27.06.2026
Wir nehmen die deutsche Aufnahme ernst und bleiben hier – welche rechtlichen Schritte sichern uns jetzt eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn Sie dauerhaft in Deutschland bleiben möchten, ist es sinnvoll, sich frühzeitig bei der Ausländerbehörde am Wohnort beraten zu lassen und die notwendigen Unterlagen zusammenzustellen. Die Plattform Germany4Ukraine bietet dafür ebenfalls einen guten ersten Überblick:

Frage von Inna F. • 27.06.2026
1
Wir nehmen die deutsche Aufnahme ernst und bleiben hier – welche rechtlichen Schritte sichern uns jetzt eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Florian M. • 27.06.2026
Wie wollen sie der zunemend kritischen (finanziellen) Lage von Pflegeheimen und Krankenhäusern entgegentreten, ohne dabei unsozial gegenüber Angehörigen, Personal und Patienten vorzugehen ?
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Felix B. • 27.06.2026
Haben Sie das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte „AfD verfassungswidrig” gelesen oder sich von der GFF vorstellen lassen? Wenn ja, was ändert es an Ihrer Haltung?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 29.06.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf meine Antworten vom 02.10.2024 und am 24.06.2025 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meinen Gastbeitrag in der WELT vom 05.05.2025: