Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephanie A. • 14.09.2011
Portrait von Benjamin Meyer
Antwort von Benjamin Meyer
PIRATEN
• 15.09.2011

(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)

Frage von Charley K. • 14.09.2011
Portrait von Monika Belz
Antwort von Monika Belz
Die Linke
• 14.09.2011

(...) „Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. (...)

Portrait von Philipp Magalski
Antwort von Philipp Magalski
PIRATEN
• 15.09.2011

(...) diese kleine Anfrage können wir sicherlich stellen, sofern wir ins Abgeordnetenhaus einziehen. Das Gebot der Transparenz, welches wir uns als Piraten auf die Fahne schreiben, gebietet auch hier, klare Antworten zu bekommen, warum diese Information damals nicht zeitnah aktualisiert wurde und so womöglich zeitweise einer Mobilisierung von weiteren Abstimmenden zuwiderlief. Warum man ihnen darüber beim rbb keine Auskunft geben kann oder will, kann ich nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Fabio Reinhardt
Antwort von Fabio Reinhardt
PIRATEN
• 15.09.2011

(...) Gerade bei den von Ihnen angesprochenen Volksentscheiden gibt es ein grundsätzliches Problem: Durch die nicht ganz niedrige Hürde dazu führt, dass Gegner des Anliegens die Entscheidung treffen müssen, dieses durch eine Nein-Stimme oder durch die Nicht-Beteiligung zu boykottieren. Deshalb sprechen sich die Piraten auch für eine deutliche Absenkung der Höhe des Zulassungsquorums einsetzen, unter Umständen auch für die Abschaffung. Dies können Sie auch im Kandidatencheck bei Abgeordnetenwatch einsehen. (...)

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