Antwort 15.12.2006 von Jörg Rohde FDP
Die FDP tritt mit aller Entschiedenheit für den Abbau von Diskriminierung und Intoleranz ein. Benachteiligungen müssen beseitigt und die Rechte von Minderheiten gestärkt werden.
Die FDP tritt mit aller Entschiedenheit für den Abbau von Diskriminierung und Intoleranz ein. Benachteiligungen müssen beseitigt und die Rechte von Minderheiten gestärkt werden.
(...) Hätte es eine reale Möglichkeit gegeben, gleichzeitig die Neuverschuldung zu senken und den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken, hätte ich mich gegen die Mehrwertsteuererhöhung entschieden. (...)
(...) Wichtig ist uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, dass keines dieser Prinzipien über den anderen steht. So sind wir stolz auf die sozialen Sicherungssysteme in der Bundesrepublik. Sie sorgen dafür, dass kein Mensch aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen wird. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Grotzek,