Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten S. • 06.05.2026
2
Würden Sie als Ministerpräsident den Abbau von Lithium in Sachsen-Anhalt unterstützen und welche positiven oder negativen Effekte sehen sie ggf. in solch einem Vorhaben?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Ulrike G. • 06.05.2026
Mit welchem Gerichtsbeschluss ergehen die Honorarkürzungen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Günther A. • 06.05.2026
Welche Priorität räumt die Regierung der Armutsbekämpfung in Deutschland ein? Sieht die Regierung einen Grund für die schlechten Umfragewerte des Kanzlers im steigenden Armutsrisiko?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Einen Zusammenhang zwischen Armutsrisiko und den Umfragewerten des Kanzlers kann ich nicht erkennen. Klar ist aber: Wenn Menschen den Eindruck haben, dass der Staat ihre Sorgen nicht ausreichend löst, belastet das das Vertrauen in die Politik insgesamt.

Frage von Nick M. • 06.05.2026
1
Wieso haben sie für die neue Grundsicherung gestimmt? Das Gesetz scheint mir ein weiterer Schritt in Richtung einer neo-liberalen Arbeitsmarktpolitik zu sein.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort ausstehend von Wiebke Esdar SPD
Frage von Dieter A. • 06.05.2026
Können Sie mit Ihrem SPD Gewissen Vereinbaren, dass die Mitversicherung eines Ehepartners in der Krankenkasse abgeschafft werden soll? Dieses A wäre die offensichtliche Kapitulation der SPD.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Ich kann Ihre Empörung gut nachvollziehen. Auch innerhalb der SPD sind die Vorschläge zur Mitversicherung von Ehepartnern auf erheblichen Widerstand gestoßen und sehr skeptisch aufgenommen worden.