Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elke K. • 10.01.2025
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Sind, außer Ihrer Sicht, Politiker in einer Demokratie wählbar, wenn diese bewusst Desinformationen über den pol. Gegner streuen, die durch nichts belegbar sind, nur dem pol. Gegener schaden sollen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Melanie R. • 10.01.2025
Wie sieht die Beziehung zw der linken und Russland aus?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 04.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der Politik Putins stehen wir äußerst kritisch gegenüber: Wir verurteilen seinen Angriffskrieg und genauso seine Innenpolitik, die auf Einschüchterung und Unterdrückung von Minderheiten und jeglichen politischen Einstellungen geht, die der seinen entgegenstehen

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 31.01.2025 von Georg Kippels CDU

Leider habe ich jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei Kenntnis über die von Ihnen genannten Bestrebungen.

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.

Frage von Elisabeth S. • 10.01.2025
Berufsausbildung / Beruf: Welche Berufsausbildung haben Sie abgeschlossen und welchen Beruf üben Sie aktuell aus?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 29.01.2025 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin Volljuristin mit dem Schwerpunkt Umweltrecht.