Antwort 10.02.2025 von Zanda Martens SPD
Wir setzen auf kluge Investitionen, damit sich Arbeit lohnt, Wohnen bezahlbar bleibt und junge Menschen nicht das Gefühl haben, im eigenen Land abgehängt zu werden
Wir setzen auf kluge Investitionen, damit sich Arbeit lohnt, Wohnen bezahlbar bleibt und junge Menschen nicht das Gefühl haben, im eigenen Land abgehängt zu werden
Wir sind für Frieden und stehen Waffenlieferungen in Krisengebiete kritisch gegenüber.
Israels Existenzrecht ist deutsche Staatsräson.
Ob Schülerinnen und Schüler beim Unterricht per Video, Chat und App mithalten können, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen
Ja, aber ein Verbotsverfahren benötigt ein Höchstmaß an Rechtssicherheit. Ein Scheitern eines Verbotsverfahrens würde sonst die Märtyrerrolle der AfD stärken.