Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort 29.04.2008 von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Föderalismusreform 2006 hat den Bund jedoch aus der Bildungspolitik heraus gedrängt. Mit der Abschaffung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung ist ein wichtiges Steuerungsinstrument entfallen und der Bund hat keinerlei Möglichkeit mehr, Bildungsprogramme anzustoßen. So kocht jedes Bundesland sein eigenes Süppchen -mit teilweise fragwürdigen Folgen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.12.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Andererseits halte ich die Position von Frau Ministerin Schavan und Frau Bundeskanzlerin Merkel für glaubwürdig und bedenkenswert: Sie hatten am CDU-Parteitag eindringlich dafür geworben, den Stichtag zu verschieben und vorübergehend noch auf embryonale Stammzellen zurückzugreifen - gerade um mittelfristig aus dieser Forschung aussteigen zu können. (...)

Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort 04.12.2007 von Philipp Mißfelder CDU

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 17.12.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Ich wende mich strikt gegen die Forderung nach einer Ausweitung der Stichtagsregelung. Den Stichtag zu verschieben oder ihn gar zu streichen ist für mich ethisch nicht zu vertreten und würde letztlich das Embryonenschutzgesetz aushöhlen. Es darf auch weiterhin von Deutschland kein Anreiz zum Verbrauch und zur Vernichtung von Embryonen ausgehen. (...)