Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Der Deutsche Olympische Sportbund hat entschieden, sich neben 2040 und 2044 auch für 2036 um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele zu bewerben.
Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.
Uns ist bewusst, dass die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) vorgesehenen Änderungen Fragen und Sorgen hinsichtlich der zukünftigen Vergütung und der Versorgungssicherheit ausgelöst haben.
Mir ist wichtig, dass wir die Auswirkungen dieser Änderungen genau beobachten und ggf. weiter gesetzlich nachsteuern.
Es ist mir nicht erinnerlich, den Deutschlandfunk gegenüber anderen Sendern des ÖRR abweichend kritisiert oder die Forderung nach Abschaffung des Deutschlandfunks erhoben zu haben.