Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Callsen
Antwort von Johannes Callsen
CDU • 28.04.2022

Ich bin nicht für eine Schließung der Abschiebehaftanstalt.

Portrait von Jan-Phillip Christoph
Antwort von Jan-Phillip Christoph
Volt • 15.04.2022

Eine konsequente Abschiebung soll bei Asylbewerber*innen erfolgen, die straffällig geworden sind und/oder sich nicht mit unser freiheitlichen, demokratischen Grundordnung identifizieren, ja ich würde es geöffnet lassen.

Porträt Von Sina Clorius
Antwort von Sina Clorius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2022

Wir setzen uns für die Abschaffung der Abschiebehaft und damit auch für die Schließung von Abschiebegefängnissen ein.

Arne Olaf Jöhnk
Antwort von Arne Olaf Jöhnk
FREIE WÄHLER • 23.04.2022

Ich denke, ob das "Gefängnis" noch weiter gebraucht wird, sollte geprüft werden.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD • 04.10.2022

Die Ermöglichung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ist im Koalitionsvertrag verankert und soll in dieser Legislaturperiode voraussichtlich im Jahr 2023 umgesetzt werden. Federführend ist hier das Bundesgesundheitsministerium.