Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander K. • 02.04.2026
Wie stehen sie zum noch ausstehenden Gesetz zur amtsangemessenen Alimentation?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Die Anpassung ist aufgrund der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nötig. Sie darf auf keinen Fall über das notwendigste hinaus gehen.

Frage von Martina L. • 02.04.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Christoph Sippel
Antwort ausstehend von Christoph Sippel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martina L. • 02.04.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Nadine Gersberg
Antwort ausstehend von Nadine Gersberg SPD
Frage von Martina L. • 02.04.2026
Wie beabsichtigt die Landesregierung zu überprüfen, ob die Reform des PSychKHG ihre Ziele erreicht hat, und welche konkreten, messbaren Kriterien wurden dafür festgelegt?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU