Antwort 26.06.2026 von Anette Kramme SPD
Die vorhandenen Instrumente, von der CO₂-Bepreisung über die Förderprogramme bis hin zu neuen mieterschützenden Regelungen, senden weiterhin klare Signale in Richtung klimafreundlicher Investitionen.
Die vorhandenen Instrumente, von der CO₂-Bepreisung über die Förderprogramme bis hin zu neuen mieterschützenden Regelungen, senden weiterhin klare Signale in Richtung klimafreundlicher Investitionen.
Für Hinweise und Anmerkungen von Ihnen habe ich durchaus Sympathien. Lassen Sie uns gerne dazu persönlich austauschen.
Die Geburtenzahl in Deutschland ist – wie in vielen europäischen Ländern – seit Jahren rückläufig. Förderliche Rahmenbedingungen für Eltern zu schaffen und die Familiengründung zu erleichtern, bleibt daher von hoher Bedeutung.
Nach der damals geltenden europäischen Rechtslage wäre eine ausdrückliche Bevorzugung deutscher oder europäischer Hersteller nicht möglich gewesen.