Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU
Für Hinweise und Anmerkungen von Ihnen habe ich durchaus Sympathien. Lassen Sie uns gerne dazu persönlich austauschen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Die Geburtenzahl in Deutschland ist – wie in vielen europäischen Ländern – seit Jahren rückläufig. Förderliche Rahmenbedingungen für Eltern zu schaffen und die Familiengründung zu erleichtern, bleibt daher von hoher Bedeutung.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 09.07.2026 von Sebastian Roloff SPD
Nach der damals geltenden europäischen Rechtslage wäre eine ausdrückliche Bevorzugung deutscher oder europäischer Hersteller nicht möglich gewesen.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Der Immissionsschutz fällt in den Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt