Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen: Das BMG prüft die Rechtmäßigkeit, ersetzt aber nicht die Entscheidungen der Selbstverwaltung.

Portrait von Stefan Köhler
Antwort 23.07.2026 von Stefan Köhler CSU

Bislang habe ich keine parlamentarischen Initiativen oder Anträge speziell zur Gehegehaltung von Sikawild eingebracht. Ich werde die von Ihnen geschilderten Auswirkungen jedoch in meine weitere parlamentarische Arbeit einbeziehen.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 29.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach aktuellem Kenntnisstand deutet alles darauf hin, dass die regulären Kostenträger (die Krankenversicherung und der Arbeitgeber) herangezogen werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten