Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.

Am Ende benötigen wir einfach deutlich höhere finanzielle Mittel um mehr Ausbauprojekte und eine höhere Taktung leisten zu können.

Das Zi-Panel ernst nehmen heißt, seine Daten korrekt einzuordnen und nicht politisch zu überdehnen.

In einer akuten geopolitischen Krise mit massiven Verwerfungen auf den globalen Energiemärkten drohten die rasant steigenden Spritpreise das Speditionsgewerbe, den Handwerksmittelstand und Millionen von Pendlern im ländlichen Raum wirtschaftlich zu erdrücken.