Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der militärische Auftrag, an dem sich Marinestreitkräfte aus zahlreichen Nationen beteiligen, besteht darin, Bereiche des Mittelmeers zu überwachen und dort Präsenz zu zeigen. Ziel ist es, terroristische Aktionen auf hoher See zu verhindern und den Transport von Personen und Gütern (z.B. Waffen, Munition, Drogen) zu unterbinden, die der Unterstützung des internationalen Terrors dienen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 14.02.2007 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen arbeitet die unionsgeführte Bundesregierung derzeit an einer Unternehmensteuerreform. (...) Mit der Unternehmensteuerreform verbunden ist die Einführung einer Abgeltungsteuer zum 1. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 09.02.2007 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Dennoch kann die Bahn mit der vorhandenen Infrastruktur keine leistungsfähige - auch von Ihnen im Kern befürwortete - Ost-West-Verbindung im Verlauf der Nordseeküste anbieten. Nicht zuletzt aus diesem Grund sehe ich die vernünftigste Lösung in der Kombination BahnstreckenausbaBahnstreckenausbauau der Autobahn A22 um die Region als zukunftssicheren Wirtschaftsstandort zu positionieren. Ihre Sorge gilt auch den Umweltaspekten im Zuge der Trassierung. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort 16.02.2007 von Dorothee Stapelfeldt SPD

(...) Um den Wettbewerb anzukurbeln, sieht das Energiewirtschaftskonzept einen ungehinderten Zugang zu den Netzen für jeden Anbieter vor. Daran hapert es, weil die großen Stromversorger gleichzeitig auch die Eigentümer der Netze sind. (...)