Frage von Martin K. • 17.10.2011
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich A. • 16.10.2011
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 20.10.2011
(...) Die Bundestagswahl ist jedoch erst in zwei Jahren. Die Kanzlerkandidatur entscheiden wir in der SPD Ende 2012 oder Anfang 2013. (...)
Frage von Beate G. • 16.10.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Jörg-Viggo M. • 16.10.2011
Antwort von Florian Toncar FDP • 02.11.2011
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass der Eingriff in die Gehaltsstrukturen der Finanzinstitute nicht zu rechtfertigen ist, wenn die Institute sich selbst am Kapitalmarkt mit Eigenkapital versorgen, ohne die Hilfe des Staates in Anspruch zu nehmen. Sollten einzelne Banken jedoch die Unterstützung durch den Bankenrestrukturierungsfonds benötigen, so müssen selbstverständlich auch die im Restrukturierungsgesetz für diesen Fall vorgesehenen Gehaltsdeckelungen auf Jahresgehälter in Höhe von 500.000 Euro zur Anwendung kommen. (...)
Frage von Heinrich A. • 15.10.2011
Antwort von Klaus Ernst BSW • 17.10.2011
(...) zur Ihrer Frage, wie konkret die Vergesellschaftung des Bankensektors aussehen soll, verweise ich Sie gerne auf unsere 36-seitige Broschüre "Den Bankensektor neu ordnen ‒ und mit der Vergesellschaftung beginnen" aus dem vergangen Jahr, die sie unter http://www.linksfraktion.de/broschueren/?s=2 anrufen können. Ab Seite 20 finden Sie auch konkrete Antworten, wie wir uns eine Vergesellschaftung des Bankensektors auf regionaler Ebene vorstellen. (...)
Frage von Hans G. • 15.10.2011
Antwort von Florian Hahn CSU • 20.10.2011
(...) Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Das Abkommen wird jedoch zu mehr Steuergerechtigkeit führen und die Einnahmebasis von Bund, Ländern und Kommunen stärken. (...)