Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian S. • 08.12.2011
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.01.2012 (...) Ich vertrete meine Ansichten, dass wir keine Bürgschaften mehr für den Export von Technologie der Kernenergie übernehmen sollten, in der Fraktion und werbe intensiv dafür. Derzeit liegt der Vorgang zur Neubewertung bei der Bundesregierung und nicht beim Parlament. (...)
Frage von Rita P. • 08.12.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 27.02.2012 Sehr geehrte Frau Peschkes-Mewissen,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Frage von Gina G. • 08.12.2011
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU Frage von Regina B. • 07.12.2011
Antwort von Klaus Ernst BSW • 09.01.2012 (...) tatsächlich sind Restschuldversicherungen ein großes Problem: Oft werden die Kosten in undurchsichtigen Ratenkreditverträgen versteckt. Wenn es sich um einen gebundenen Vertrag handelt, der Kredit also nur in Verbindung mit einer Restschuldversicherung gewährt wurde, müsste der Kreditzins entsprechend sinken. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 07.12.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.12.2011 (...) Spekulation ist nicht strafbar oder verboten, es sei denn sie geschieht nachweisbar betrügerisch. Spekulation gehört geradezu als ein Markenzeichen zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Mir ist keine Rechtsmittel bekannt, mit denen man sich wehren könnte. (...)
Frage von Bernd H. • 07.12.2011
Antwort von Wolfgang Roth SPD • 08.12.2011 (...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. (...)