Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 11.01.2012

(...) Ich vertrete meine Ansichten, dass wir keine Bürgschaften mehr für den Export von Technologie der Kernenergie übernehmen sollten, in der Fraktion und werbe intensiv dafür. Derzeit liegt der Vorgang zur Neubewertung bei der Bundesregierung und nicht beim Parlament. (...)

Frage von Regina B. • 07.12.2011
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 09.01.2012

(...) tatsächlich sind Restschuldversicherungen ein großes Problem: Oft werden die Kosten in undurchsichtigen Ratenkreditverträgen versteckt. Wenn es sich um einen gebundenen Vertrag handelt, der Kredit also nur in Verbindung mit einer Restschuldversicherung gewährt wurde, müsste der Kreditzins entsprechend sinken. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.12.2011

(...) Spekulation ist nicht strafbar oder verboten, es sei denn sie geschieht nachweisbar betrügerisch. Spekulation gehört geradezu als ein Markenzeichen zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Mir ist keine Rechtsmittel bekannt, mit denen man sich wehren könnte. (...)

Portrait von Wolfgang Roth
Antwort von Wolfgang Roth
SPD
• 08.12.2011

(...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein,  in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. (...)

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