Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Markus H. • 06.04.2026
Warum ist es nicht möglich, bei der Deutschen Bahn mit WERO zu bezahlen?
Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.

Frage von Michael T. • 06.04.2026
Ein stark belasteter Pendlerwahlkreis trifft auf geringe verkehrspolitische Sichtbarkeit. Welche konkreten Initiativen haben Sie zur Verbesserung der Lage umgesetzt?
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort ausstehend von Katharina Gebauer CDU
Frage von Konrad W. • 06.04.2026
Können Sie bestätigen, des einen Zusammenhang gibt zwischen der Ablehnung der Zuckersteuer beim CDU-Parteitag und der Tatsache, dass der BV der Deutschen Süßwarenindustrie Sponsor des Parteitages war?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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