Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 06.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Derzeit arbeitet die Europäische Kommission an der Digital ID als sichere und privatsphärenfreundliche Alternative zu jetzigen Altersverifikations-Anbietern, die keine hohen Standards haben. Das Ziel ist, weder Daten weiterzugeben noch zu speichern, sodass damit kein Datenprofil erstellt werden kann.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wichtig ist außerdem, dass bereits bestehende Regeln von großen Plattformen umgesetzt werden. Es darf nicht sein, dass Plattformen ihren Profit über den Schutz von Minderjährigen stellen und Donald Trump mit seiner Strategie weniger Strafzölle gegen gelockerte EU-Digitalgesetze Erfolg hat.

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau Hahn, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Svenja Hahn MdEP
Antwort 03.12.2025 von Svenja Hahn FDP

Statt neuer Verbote und übermäßiger Regulierungen sollten bereits geltende Gesetze gegen illegale Produkte und Inhalte konsequent durchgesetzt werden.