
Schlussendlich ist es die Aufgabe der politisch Verantwortlichen in London und Edinburgh, für diese Frage eine tragfähige Lösung zu finden
Schlussendlich ist es die Aufgabe der politisch Verantwortlichen in London und Edinburgh, für diese Frage eine tragfähige Lösung zu finden
Warum das Europäische Parlament 14 Vizepräsidenten hat, kann ich Ihnen leider nicht beantworten, da ich nicht in den Gremien sitze, die darüber entscheiden. Ich glaube im Rahmen der Osterweiterung 2004 wurde diese Zahl erhöht.
Dennoch gilt, dass Deutschland und die EU die Prozesse eng begleiten werden, aber die Ukraine für die Strukturen und Organisation des Wiederaufbaus selber verantwortlich ist.
In keinem Fall setzen wir Grüne uns für eine Zensur von legalen Inhalten ein.
Die Bewältigung der Covid-Pandemie war eine große Herausforderung für die Wirtschaft der EU. Im Dezember 2020 verabschiedeten deshalb das Europäische Parlament und die Minister*innen der Mitgliedstaaten den EU-Langzeithaushalt für die Zeit von 2021 bis 2027
Weil die Alternative zu Gewalt führen würde.