Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 07.08.2026
Wer bestellt und genehmigt praxisuntaugliche Handys für den Zoll. Kauf von 17000 Smartphones für den Zoll umsonst. Und das alles in ihren Resort Herr Klingbeil. 35 Millionen Steuergeld versenkt
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Erich M. • 07.08.2026
Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen: Ist der Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen mlt "unserer Demokratie" vereinbar?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Markus K. • 07.08.2026
Sind Sie wirklich davon überzeugt, dass das große Reformpaket (Abbau des Sozialstaats, Beschränkung des IFG, usw.) einen Mehrwert für das Land und die Bevölkerung hat?
Reinhard Brandl
Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU
Frage von Angelika H. • 07.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verpflichtend so umgesetzt werden, dass sie barrierefrei zugänglich, auffindbar und selbstständig nutzbar sind?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU
Frage von Angelika H. • 07.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verpflichtend so umgesetzt werden, dass sie barrierefrei zugänglich und selbstständig nutzbar sind?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN