Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert W. • 10.11.2026
Änderung der Bezuschussung von Kindertagesstätten zum 01.01.2027 - Gibt es Beratung für Träger und Gemeinden bzw. ist vorab eine Prognose für einzelne Kindergärten möglich?
Portrait von Sebastian Friesinger
Antwort ausstehend von Sebastian Friesinger CSU
Frage von Mehmet G. • 10.11.2026
Garantieren Sie, dass die Mieten in vergesellschafteten Wohnungen sinken werden – ja oder nein? Treten Sie zurück, wenn das Bundesverfassungsgericht Ihr Vergesellschaftungsgesetz kippt – ja oder nein?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Magret F. • 10.11.2026
Wie bewerten Sie die jüngsten Demonstrationen in Frankfurt und insbesondere die damit verbundenen Ausschreitungen und Gewalttaten? Welche Konsequenzen müssen aus Ihrer Sicht daraus gezogen werden?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 10.11.2026 von Sascha Herr parteilos

Friedlicher Protest muss geschützt, Gewalt konsequent verfolgt werden. Wer Polizisten angreift oder Geschäfte plündert, muss die Konsequenzen tragen.

Frage von Holger H. • 10.11.2026
Warum wird Pflege nicht wie in Schweden durch kommunale Steuern und Finanzausgleich finanziert, statt Kinder durch einen möglichen Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu belasten?
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD