Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kirsten K. • 11.07.2026
Können Sie die Wirtschaftlichkeit d. aktuellen Energiepolitik von CDU / Ministerin Reiche hier bitte konkret vorrechnen? (Präzise ökonomische Berechnungen, Kosten-Nutzen-Analysen, Rendite-Modelle)
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort ausstehend von Johannes Steiniger CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Die Koalition plant, IFG-Anfragen an ein 'berechtigtes Interesse' zu koppeln und die Gebührenobergrenze zu streichen. Werden Sie dieser Einschränkung zustimmen?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Patient*innen in der GKV. Vermögensteuer und Einbeziehung von Beamten in die GKV (Vorschlag Sachverständigenrat) blieben ungenutzt. Warum?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Physio-, Ergo- und Logotherapie. Praxen warnen vor Schließungen auf dem Land und noch längeren Wartezeiten. Wie begründen Sie das?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Patient*innen. Vermögensteuer und Einbeziehung von Beamten in die GKV (Vorschlag Sachverständigenrat) blieben ungenutzt. Warum?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD