Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
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Der Standort BRD ist durch hohe Sozialabgaben belastet, dazu zählen vor allem die Beiträge zur GKV, weshalb lassen Sie zu, dass die Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger nur die GkV zu tragen hat?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Slawomir K. • 23.04.2026
Moin, Sie sind beteligt am Tonnorfer Kirschblütenfest 2026. Leider es gibt kaum Info im Netz darüber, auch auf www.nebenan.de nicht.
Portrait von Cem Berk
Antwort 29.04.2026 von Cem Berk SPD

Das Fest war am 26. April und wurde mit Plakaten und Flyern beworben. Ich hoffe, Sie haben noch alle Informationen erhalten.

Frage von Dirk G. • 23.04.2026
Hallo Herr Yüksel, wenn mein Arbeitgeber, wie die absolute Mehrzahl der Handwerksbetriebe, keine 1000 € Entlastungsprämie zahlen kann wo ist dann die Entlastung?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
Die GKV Beiträge sind Teil der hohen Sozialabgaben der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und des Standorts BRD. Weshalb belasten Sie als SPD nur die GKV mit den Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Bürgerversicherung, in die alle Menschen in Deutschland einbezogen werden, also auch Politiker, Beamtinnen und Beamte, Selbständige sowie alle weiteren bisher privatversicherten Personen.

Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
Thema Krankenkosten der Bürgergeldempfänger ist ein Thema das die hart arbeitende Bevölkerung betrifft mit ihren Sozialabgaben in die GKV. Weshalb ist das kein Thema für die SPD?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.

Frage von Roland T. • 23.04.2026
Halten Sie den vom Verteidungsminister angestrebten Ausbau der Bundeswehr für ausreichend? Vor der Wiedervereinigung hatte die Bundeswehr 450 000 aktive Soldaten. Dezeit gibt es nur zu viele Generäle?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr T,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.