Antwort 12.07.2026 von Sonja Eichwede SPD
SPD und Union haben im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart, die Provenienzforschung zu intensivieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Antwort 22.05.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Deshalb halte ich es für falsch, Grundsicherungsempfänger:innen pauschal gegen Beitragszahler auszuspielen. Wer arbeitslos wird, krank ist oder in eine schwierige Lebenssituation gerät, darf in unserem Land nicht von medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden.
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Union hat sich in der Vergangenheit ausdrücklich für eine gute psychotherapeutische Versorgung und für eine faire Finanzierung eingesetzt
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD
Die gesetzliche Krankenversicherung braucht kurzfristig grundlegende Reformen, um die dramatische Finanzlage der GKV zu verbessern.