Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.07.2026 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Bündnis 90/Die Grünen setzen uns deshalb seit Langem dafür ein, dass der Bund seiner Finanzierungsverantwortung besser nachkommt und die Beiträge für Bürgergeldempfänger kostendeckender ausgestaltet sowie regelmäßig an die tatsächliche Kostenentwicklung angepasst werden.
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD
Wir halten am Prinzip der Solidarität fest: Wer in Not ist, dem wird geholfen
Antwort 11.05.2026 von Markus Reichel CDU
Zum einen habe ich das Thema kürzlich in den Kreisverband der Mittelstandsunion in Dresden eingebracht, der eine entsprechende Forderung unterstützte. Ferner setze ich mich auch in unserer Fraktion dafür ein, dass wir hoffentlich im parlamentarischen Verfahren eine Finanzierung für eine höhere Kostenübernahme erreichen können.
Antwort 04.05.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke
Übergewinne & Spekulation sind Preistreiber; wir fordern Übergewinnsteuer & Preisaufsicht zur schnellen Entlastung + strengere Regulierung von Spekulation.
Antwort 06.07.2026 von Dirk Brandes AfD
Wer Verantwortung übernimmt, darf nicht am Ende schlechter dastehen als diejenigen, die sich auf dem Fleiß anderer ausruhen.