Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 16.04.2020

(...) Die Lockerung der bisherigen Maߟnahmen muss behutsam, kontrolliert und schrittweise erfolgen. Nur so wird es uns gelingen diese Krise nachhaltig in den Griff zu bekommen. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 29.06.2020

(...) Die Verordnung beinhaltet, dass in allen Kindertageseinrichtungen der eingeschränkte Betrieb stattfindet und ein Betreuungsangebot für alle Kinder vorgesehen ist (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 06.04.2020

(...) Allerdings dienen die Gesamtmaßnahmen dem Schutz der Gesundheit aller Bürger. Niemand kann sich aktuell so frei bewegen, wie er es normalerweise tun würde. Zu den Einschränken gehört auch, überregionale Reisen bzw. touristische Aktivitäten zu vermeiden.

Die Entscheidung von Frau Schwesig kann ich nicht beurteilen, da ich die Hintergründe bzw. die Gegebenheiten in Mecklenburg-Vorpommern nicht im Detail kenne. (...)

Portrait von Armin Jahl
Antwort von Armin Jahl
SPD
• 04.04.2020

(...) Sie hätte auch ein wenig die Position derjenigen berücksichtigen sollen, die die Sache anders sehen.

Allerdings stimme ich ihr überwiegend zu. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 03.04.2020

(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)

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